Überspringen zu Hauptinhalt
hannover erneuerbar Auftakt vor Rathaus Hannover Ausstieg aus Kohle bis 2026
Was das Kohlekraftwerk in Hannover mit Paris
und dem Klimaziel 2035 zu tun hat

 

 

Im Jahr 2038 soll in Deutschland Schluss sein mit der Gewinnung von Energie aus Kohle. Das sieht der Kohlekompromiss vor. Auch in Hannover wird immer noch Wärme und Strom aus Kohle produziert  – im Steinkohlekraftwerk Stöcken. Das wollen die Stadtwerke jedoch bereits 2030 komplett abschalten. Aber nun hat sich in Hannover aus der Klimaschutzbewegung die Initiative hannover erneuerbar formiert, die sagt – 2030 ist zu spät. Die Organisator:innen, zu denen auch die Parents for Future gehören, sind für ein Abschalten des gesamten Steinkohlekraftwerks bereits 2026. Und sie haben dazu ein Bürger:innenbegehren gestartet und wollen bis Ende Mai mehr als 20.000 Unterschriften sammeln. Aber, warum reicht den Menschen von hannover erneuerbar das Jahr 2030 denn nicht? Was haben sie für Vorschläge? Was bedeutet eigentlich dieses Bürger:innenbegehren? Und was meinen Stadtwerke und Politik zum früheren Ausstieg?

Kohlekraftwerk Stöcken – anderthalbmal mal so viel CO2 wie Hannovers Verkehr

Das Steinkohlekraftwerk in Stöcken ist der größte CO2-Emittent in Hannover. Jedes Jahr pustet es rund 1,2 Millionen Tonnen CO2 in die Luft – und damit laut der Energie- und CO2-Bilanz der Stadt und Region Hannover mehr als eineinhalbmal so viel wie der Verkehr in der Stadt Hannover. Und das, obwohl nur ein kleiner Teil der Hannoveraner:innen mit der Fernwärme aus Stöcken versorgt wird. Stöcken ist ein Gemeinschaftskraftwerk der Stadtwerke enercity und Volkswagen. Es versorgt Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Hannover mit Fernwärme und den Autozulieferer Continental und Volkswagen Nutzfahrzeuge mit Strom und Wärme.

Abschalten 2030 ist zu spät für Pariser Klimaschutzziel und verursacht Schäden in Millionenhöhe

Warum reicht den Menschen von Hannover erneuerbar das Jahr 2030 denn nicht? enercity will ja bereits bis 2030 das Kohlekraftwerk Stöcken vom Netz nehmen. Das klingt ja erst mal gut – schließlich wäre das ja bereits 8 Jahre vor dem bundesweiten Kohleausstieg 2038. Das Problem ist bloß – das reicht noch nicht aus, um unsere Klimaschutzziele einzuhalten, erläutern die Organisator:innen des Bürger:innenbegehrens von hannover erneuerbar.

Ich kenne zwei der Initiator:innen des Begehrens von den Parents for Future Hannover: Johanna Gefäller und Stephan Barlag. Die beiden haben mit viel Arbeit und Zeit und der Unterstützung vieler anderer Klima- und Umweltschutzorganisationen, wie Fridays For Future, Psychologists for Future, Greenpeace, Extinction Rebellion, Limmer Nachbarschaft oder dem Umweltzentrum Hannover, das Bürger:innenbegehren für einen schnelleren Ausstieg aus der Kohleenergie vorbereitet. Die gesamte Liste der Unterstützer:innen findest du hier.

Johanna und Stephan sagen, dass wir in den nächsten 5 Jahren massiv unsere CO2 Emissionen reduzieren müssen, um überhaupt noch eine Chance zu haben, unseren Beitrag zum Pariser Klimaschutzabkommen zu leisten, die Erderhitzung auf 1, 5 Grad einzudämmen – und damit die bereits auch bei uns in der Region spürbaren Klimafolgen begrenzen zu können. Und sie argumentieren, dass enercity die Investitionen für den Ausstieg aus Kohle und Gas ja sowieso tätigen muss und lediglich der Zeitpunkt der Ausgaben zu einem früheren Datum stattfinden soll.

Das Pariser Klimaschutzziel und die Bedeutung für uns alle – auch in Hannover

Zum Einhalten des Pariser Klimaschutzabkommen, haben sich beim UN-Klimagipfel 2015 in Paris 197 Staaten, und damit praktisch alle Staaten der Welt, verpflichtet. Es geht darum, die weltweite Erderhitzung auf durchschnittlich weit unter 2 Grad, möglichst 1,5 Grad einzudämmen – und damit die dramatischen Klimafolgen für uns alle – auch in der Stadt und Region Hannover – zu vermindern.

Wenn du erfahren willst, warum es nicht egal ist, ob wir die weltweite Erderhitzung bei 1,5 Grad oder 2 Grad eindämmen, lies hier weiter.

Waldsterben durch Klimakrise

Stephan verweist außerdem darauf, dass die gesellschaftlichen Folgekosten bislang nicht mit eingerechnet wurden. So hat das Umweltbundesamt neu ausgerechnet, dass 1 Tonne CO2 195 Euro Schaden verursacht. Demnach würden, blieb Stöcken wie bislang geplant bis 2030 am Netz, die ökologischen Folgekosten, wie erhöhte Gesundheitsschäden, Schäden an der Infrastruktur oder Waldschäden, 500 Millionen Euro betragen.

hannover erneuerbar Auftaktveranstaltung zum Abschalten Kraftwerk Stöcken vor Rathaus Hannover

hannover erneuerbar. Auftaktveranstaltung vor dem Rathaus Hannover.

Hannovers Klimaziel 2035 – das Abschalten bis 2026 ist eine große Stellschraube

Das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie zeigt in seiner Studie Zero 2035, dass wir, um das 1,5-Grad-Ziel von Paris überhaupt noch mit einer Fifty-Fifty-Chance (!) einhalten zu können, bis spätestens 2035 in Deutschland CO2-neutral sein müssen. Dafür müssen wir in den nächsten 5 Jahren 60 % unseres CO2-Ausstoßes senken.

Auch der Stadtrat von Hannover hat im Juni 2020 anerkannt, dass zum Erreichen des 1,5-Grad-Ziels die Stadt ihre Anstrengungen im Klimaschutz und in der Energiewende noch erheblich verstärken muss. Dafür sollen auch die bereits im „Masterplan Stadt und Region Hannover / 100 % für den Klimaschutz“ beschlossenen Klimaschutzziele möglichst bereits bis 2035 erreicht werden.

Klimaschutzziele der Stadt und der Region Hannover

Die Stadt und die Region Hannover haben 2014 ihre Klimaschutzziele im „Masterplan Stadt und Region Hannover/ 100 % für den Klimaschutz“ festgelegt. Die im Masterplan genannten Ziele sehen zurzeit noch eine Reduktion der Treibhausgas-Emissionen um 95 % und den Energieverbrauch auf 50 % vor. Der Masterplan ist, wie gesagt, bereits 2014 aufgestellt worden. 2015 haben sich jedoch 197 Staaten, und damit praktisch alle Staaten der Welt, zum Pariser Klimaschutzabkommen verpflichtet.

Damit müssen auch die Klimaschutzziele in Stadt und Region Hannover angepasst werden. Letztes Jahr hat die Stadt Hannover dem bereits Rechnung getragen und ihre Klimaschutzziele auf 2035 vorverlegt. Die Region Hannover, die ja eigentlich eine Vorreiterrolle im Klimaschutz für ihre 21 Gemeinden spielen wollte, beharrt leider immer noch darauf, die gemeinsamen Klimaziele erst 2050 erreichen zu wollen. Damit kann die Region Hannover aber leider ihren Beitrag zum Einhalten des Pariser Klimaschutzabkommen nicht einhalten.

Auch der Klimaweisen-Rat bestätigt in seinem letzten Statement zu den Klimaschutzzielen in Stadt und Region Hannover, dass „die Klimaneutralität bereits im Jahr 2035 realisiert sein muss, wenn die Chance gewahrt werden soll, dem Pariser Abkommen zur Begrenzung der globalen Erwärmung von deutlich unter 2 Grad Celsius zu entsprechen. Weiterhin wurde in Paris vereinbart, signifikante Anstrengungen zu unternehmen, um den weltweiten Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. “ Hier muss also auch die Region Hannover dringend ihr Klimaziel auf 2035 vorziehen.

Um das Pariser Klimaschutzziel noch einhalten zu können, brauchen wir in Hannover also einen schnellen Umbau zu einer vollständigen Versorgung Hannovers aus Erneuerbaren Energien. Aber, neben dem Festlegen des Klimaschutzziels auf 2035, braucht es dazu auch die nötige politische Weichenstellung, dieses Ziel überhaupt erreichen zu können. Mit dem Abschalten des größten CO2-Emittenten Hannovers bis 2026 hat die Stadt nun einen großen Hebel auf dem Weg nur Klimaneutralität. Deshalb sammelt hannover erneuerbar für das Bürger:innenbegehren 20.000 Unterschriften, damit wir in Hannover diese zukunftsfähige Entscheidung treffen können.

hannover erneuerbar_sharepic Aufruf Bürgerbegehren Ausstieg aus Kohle und Gas

hannover erneuerbar hat das Bürger:innnbegehren gestartet – für den Ausstieg aus der Kohle 2026 und baldmöglichen Ausstieg aus allen Fossilen Energieträgern. sharepic hannover erneuerbar

hannover erneuerbar share pic Kohlekraftwerk Stöcken abschalten

1, 2 Millionen Tonnen CO2 – das ist der Ausstoß des Kraftwerks Stöcken pro Jahr.  Das entspricht der CO2-Menge die etwa 96 Millionen Buchen im Jahr aufnehmen können.  sharepic hannover erneuerbar

Wie funktioniert das Bürger:innenbegehren?

Ein Bürger:innenbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie. Das heißt, mit dem Begehren können Bürger:innen direkt Einfluss nehmen auf Entscheidungen in ihrer Stadt oder Gemeinde. Dazu müssen in Niedersachsen in einer Stadt von der Größe Hannovers 5% der Bevölkerung das Begehren unterscheiben. Das sind in Hannover aktuell 20.107 Menschen, die unterscheiben müssen.

Was genau beantrage ich mit meiner Unterschrift?

Mit deiner Unterschrift unter das Bürger:innenbegehren „Keine Kohle, kein Erdgas in unseren Kraftwerken!“ beantragst du einen Bürger:innenentscheid zur Frage, ob die Stadt Hannover die enercity AG anweisen soll, ihre Satzung zu ändern. Diese Änderung in der Satzung von enercity soll dann Folgendes enthalten: Ab dem Jahr 2026 setzt enercity in keiner Form mehr Kohle und schnellstmöglich danach gar keine fossilen Brennstoffe mehr zur Erzeugung von Strom und Wärme ein. Den genauen Text findest du hier auf der Unterschriftenliste des Bürger:innenbegehrens zum Download.

Wer darf unterschreiben?

Das Begehren dürfen alle Menschen unterscheiben, die mindestens 16 Jahre alt sind und ihren Erstwohnsitz seit mindestens drei Monaten in der Stadt Hannover haben. Außerdem müssen sie die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines anderen EU-Mitgliedstaats haben.

Was passiert dann?

Wenn ausreichend Menschen unterschrieben haben, muss der Stadtrat Hannover darüber entscheiden, ob sie die Forderungen des Begehrens übernehmen und enercity, als mehrheitlich städtisches Unternehmen, anweisen, diese umzusetzen.

Wenn der Stadtrat sich nicht den Forderungen anschließen will, wird die Entscheidung wieder an uns Einwohner:innen zurückgegeben und die Stadt Hannover muss dafür einen sogenannten Bürger:innenentscheid organisieren.

Was ist denn nun wiederum ein Bürger:innenentscheid?

Es geht dann also in die nächste Runde. Jetzt können die Einwohner:innen in einer Wahl direkt darüber abstimmen, ob sie wollen, dass die Forderungen des Begehrens verbindlich beschlossen werden. Das ist der Bürger:innenentscheid. Wenn bereits bis Ende Mai 2021 die erforderlichen Stimmen mit dem Bürger:innenbegehren gesammelt sind, können die Bürger:innen parallel zur Bundestagswahl am 26. September im Bürger:innenentscheid abstimmen. Ein erfolgreicher Bürger:innenentscheid ist genauso bindend wie ein Beschluss des Stadtrates.

Wann ist der Bürger:innenentscheid erfolgreich?

Der Bürger:innenentscheid ist erfolgreich, wenn

  1. die Mehrheit der Abstimmenden mit JA für das Anliegen des Begehrens stimmen und
  2. diese Mehrheit mindestens 20 % der Kommunalwahlberechtigten entspricht.

Und was meinen die Stadtwerke dazu?

Susanna Zapreva, die Chefin von enercity, und auch enercity-Vorstand Marc Hansmann sagen, dass sie den Wunsch verstehen können, Stöcken schneller abzuschalten. Zurzeit arbeitet enercity ja selbst an einer Strategie, wie sie das Kohlekraftwerk durch nachhaltige Energiequellen ersetzen zu können. Und sie wollen dabei eben nicht, wie andere Energieversorger, von der fossilen Kohle auf einen anderen fossilen Energieträger Erdgas umstellen. Das ist ja schon mal gut, denn auch wenn es gerade immer wieder und überall erzählt wird, hat Erdgas eben nicht unbedingt eine bessere Klimabilanz als Kohle.

Erdgas keine Brückentechnik für den Klimaschutz

Mehr zum Thema Klimabilanz von Erdgas findest du hier.

Nein, Erdgas ist keine Brückentechnologie für den Klimaschutz.  

Deshalb braucht aber enercity für den Ersatz des Kohlekraftwerkes einen Mix aus verschiedenen nachhaltigen Quellen und dazu müssen, laut Angaben von Frau Zapreva und Herrn Hansmann, 10-14 kleinere Anlagen aus regenerativen Quellen an verschieden Orten gebaut werden. Dazu gehört eine Müll-Verbrennungsanlage, eine Klärschlamm-Verbrennungsanlage und ein Biomasseheizwerk. Weitere Wärme plant Frau Zapreva aus industrieller Abwärme und Umweltwärme zu gewinnen. 500 Millionen Euro will enercity für den Ausstieg aus der Kohle bis zum Jahr 2030 bereitstellen. Bis 2025 soll dann der erste Block des Kohlekraftwerks in Stöcken abgeschaltet werden, 2030 dann der zweite. Frau Zapreva befürchtet, dass es wirtschaftlich nicht machbar ist, die Investitionen bereits insgesamt bis 2026 vorzuziehen. Auch geht Frau Zapreva davon aus, dass der Bau der 14 Anlagen nicht in den nächsten 6 Jahren zu realisieren ist, da die Genehmigungen sich meistens sehr lange hinziehen würden.

Kohlekraftwerk Hannover Stöcken

Hier erfährst du mehr über die Wärmequellen, die das Kohlekraftwerk ersetzten sollen und wie ein Ausstieg aus der Kohle bis 2026 klappen könnte.

 

Abschalten des Steinkohlekraftwerks Stöcken bereits 2026 – wie kann das gelingen?

Klimaneutral 2035 – wollen wir es wirklich schaffen oder lassen wir es lieber sein?

Was sagen die Parteien der Stadt und der grüne Oberbürgermeister Belit Onay dazu? Im Stadtrat Hannover hat – bis zur Kommunalwahl im September 2021 – eine Koalition aus SPD, Grüne und FDP die Mehrheit. Und seit 2019 haben wir in Hannover einen grünen Oberbürgermeister – Belit Onay. Was meinen denn die regierenden Fraktionen und die Stadtspitze zu einem Abschalten des Steinkohlekraftwerks Stöcken im Jahr 2026? Denn – wären die drei Regierungsfraktionen sich einig, könnten sie ja schon jetzt ein früheres Abschalten des Steinkohlekraftwerkes beschließen und es bräuchte kein Bürger:innenbegehren mehr. 😉

Tatsächlich wird da wohl gerade in und zwischen den Fraktionen diskutiert und verhandelt. Laut der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung stellt sich die SPD hinter das Bürger:innenbegehren. In einem ersten Entwurf zu einem Antrag, der im Rat das Ausstiegsdatum zum Kraftwerk Stöcken festlegen könnte, spricht die SPD jedoch etwas unkonkreter von einem Ausstiegsdatum „möglichst 2026“ und dass die Verwaltung der Stadt mit enercity über ein Austrittsdatum verhandeln soll. Die mitregierenden Grünen geben hingegen in einer Pressemitteilung bekannt, dass sie „dieses Bürgerbegehren für konsequenten Klimaschutz aktiv unterstützen werden.“ Den SPD-Antrag zum Begehren, wollen die Grünen, laut Umweltpolitiker Mark Bindert noch konkretisieren. Auch die FDP zeigt laut HAZ-Bericht grundsätzlich Zustimmung zum SPD-Antrag, sieht aber vor allem wohl noch Aufklärungsbedarf darin, wieviel es kosten würde, das Ausstiegsdatum aus der fossilen Energiegewinnung weiter nach vorne zu verlegen.

Auch Oberbürgermeister Belit Onay, Grüne, begrüßt die Debatte um den schnellen Ausstieg aus den fossilen Energien, die durch das Bürger:innenbegehren ausgelöste wird. Die Stadtwerke sind ein Tochterunternehmen der Stadt Hannover und geben zurzeit, nach Angaben im HAZ-Forum, etwa 40 Millionen Euro pro Jahr in die Stadtkasse. Würde das Vorziehen des Ausstiegs Stöcken tatsächlich teurer werden als die bislang für das Umstellen eingeplanten 500 Millionen Euro, würde wohl auch die Stadt Hannover weniger Gewinn erhalten. „Stadtverwaltung und enercity sind sich darin einig, dass der Kohleausstieg so schnell wie möglich gelingen muss“, äußert sich dann auch Belit Onay dementsprechend vorsichtig in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung und verweist darauf, dass sie sich jetzt eine Vorstellung davon machen müssten, welche finanziellen Konsequenzen das Vorziehen des Datums hätte.

Fazit frau k .

Mit dem Abschalten des Kohlekraftwerks Stöcken bereits 2026 hat die Stadt Hannover einen riesigen Hebel, um ihre Klimaneutralität 2035 zu erreichen – und das müssen wir schaffen, um das Pariser Klimaschutzziel noch einhalten zu können.

Durch das Bürger:innenbegehren beginnt gerade die notwendige öffentliche Diskussion darum, wie wir einen schnelleren Ausstieg aus den fossilen Energieträgern Kohle und Gas hinbekommen. Dass dafür jetzt die Wärmeplanung in der Stadt beschleunigt werden muss, haben jetzt auch die Politik und die Verwaltung verstanden.

Deshalb, wenn du in Hannover wohnst – unterschreibe das Bürger:innenbegehren „Keine Kohle, kein Erdgas in unseren Kraftwerken.“ Vielleicht hast du ja auch Lust, selbst Unterschriften zu sammeln – Infos dazu findest du bei hannover erneuerbar. Rede mit anderen Menschen darüber, wie wichtig es ist, jetzt die Wärmewende in Hannover zu beschleunigen, um unsere Klimaziele einzuhalten.

Vielleicht bist du nicht aus Hannover und hast aber Mut bekommen, jetzt auch den Kohleausstieg in deiner Stadt voranzubringen. Dann wende dich an die Organisator:innen von hannover erneuerbar oder direkt an Klimawende von unten – sie können dich da beraten.

Schreib mir bitte gerne in die Kommentare, was du von dem Bürger:innenbegehren für einen schnelleren Ausstieg aus Kohle und Gas hältst. Auch gerne deine Meinung, wo du Probleme siehst und was gemacht werden muss um sie zu lösen.

Beste Grüße
frau k.

FAKTEN CHECK Das Klimaziel von Hannover und das Abschaltdatum des Kohlekraftwerks in Stöcken

2035
will Hannover nahezu klimaneutral sein.
2026
ist das Abschaltdatum von Stöcken, das zum Klimaschutzziel passt.
Dieser Beitrag hat 0 Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

An den Anfang scrollen